Bildungsveranstaltung 27. Januar 2016
"TTIP - Konzerne profitieren, Menschen verlieren"
KAB Belm bezieht Stellung zu einem alle betreffenden Thema
Fluch oder Segen? Mit dieser Fragestellung befassten sich die Teilnehmer einer Bildungsveranstaltung der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Belm. Anhand einer ARD-Dokumentation aus dem Jahr 2015 veranschaulichte der Referent Rafael Spellmeyer die Vor- und Nachteile, die TTIP (Trans-Atlantic Trade and Investment Partnership, zu Deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) nach Abschluss der Verhandlungen zwischen den USA und der EU voraussichtlich bringen wird. Der Film stellte zunächst die Vorteile z. B. für mittelständische Unternehmen heraus, wenn etwa technische Standards durch das Freihandelsabkommen vereinheitlicht werden oder das Handelsvolumen von Lebensmitteln oder Agrarprodukten noch weiter gesteigert werden könnte. Auf der anderen Seite stehen dem Befürchtungen wie die Einfuhr gentechnisch veränderten Lebensmitteln aus den USA oder die Senkung von in Deutschland angewendeten Umwelt- und Sicherheitsstandards gegenüber.
Der zweite Teil der Dokumentation ging dann auf die Argumentationen von Befürwortern und Ablehnern des Abkommens ein, indem die Auswirkungen durch das bereits in Kraft getretene Freihandelsabkommen zwischen Kanada, USA und Mexiko (NAFTA) beleuchtet wurden. So sind auch hier Handelshemmnisse abgebaut worden, was aber besonders den Global Players, also den großen weltweit agierenden Unternehmen, zugutekommt. NAFTA hat aber bereits nach kurzer Zeit kleinere Unternehmen in Insolvenz gebracht, weil sie von "den Großen geschluckt" wurden. Ebenso negativ sind die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt. So zeigte der Film anhand von konkreten Beispielen, dass Industriearbeitsplätze wegen der erheblich geringeren Löhne nach Mexiko verlagert oder die Existenzgrundlage mexikanischer Kleinbauern vernichtet wurden. All das hat seit Ratifizierung des NAFTA-Abkommens zu einem weiteren Auseinanderklaffen der "Schere zwischen Arm und Reich" geführt.
Im Anschluss wurde von Teilnehmern in der Diskussion auf die ablehnende Positionierung der KAB zu dem Abkommen verwiesen, weil "ein Freihandelsabkommen zwischen den beiden großen Wirtschaftsblöcken unweigerlich zu einer Benachteiligung anderer Regionen, wie zum Beispiel der sogenannten Dritten Welt, führen wird, was einen noch weit größeren Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen in die EU zur Folge hat" und "dass bei uns die Arbeit-, Sozial-, Produkt- und Umweltschutzstandards auf das niedrigste Niveau heruntergeschraubt werden". Hinzu kommt noch ein "großes Unbehagen über die nicht transparente bis vor kurzem sogar geheime Verhandlungsführung", die "Einschränkung von Mitbestimmungsrechten von Arbeitnehmern oder eine weitere Privatisierung öffentlicher Einrichtungen", wie einige Diskussionsteilnehmer äußerten.
Zum Abschluss wies der Referent auf die diözesanweite Veranstaltung der KAB am 3. März in Lingen hin, bei der den Argumenten sowohl der Befürworter als auch der Ablehner ein Forum zur Diskussion geboten wird.
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